AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SchwimmWelten GmbH

 

§ 1 Geltungsbereich. 2

§ 2 Angebot und Vertragsschluss. 2

§ 3 Registrierung als Kunde. 3

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Abtretung. 3

§ 5 Leistungspflicht, Lieferbedingungen, Lieferverzögerung, Annahmeverzug. 4

§ 6 Eigentumsvorbehalt. 5

§ 7 Gewährleistung, Beschaffenheit der Waren.. 5

§ 8 Allgemeine Schadensersatzhaftung. 5

§ 9 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit,  salvatorische Klausel  6

 

§ 1 Geltungsbereich

(1)     Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verkäufe von Waren und sonstige Leistungen durch die SchwimmWelten GmbH, gleich ob diese Geschäfte online oder offline abgeschlossen werden.

(2)     Davon abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Käufer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich zugestimmt haben. Die Durchführung der Leistungen ist nicht als eine solche Zustimmung zu werten.

(3)     Die Angebote der SchwimmWelten GmbH richten sich an Unternehmen, Vereine, Schwimmschulen, Schulen, Kindertagesstätten/-gärten, Behörden sowie sonstige öffentliche Einrichtungen, also an natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. (Unternehmen im Sinne der §§ 14, 310 Abs.1 BGB)

(4)     Durch die Bestellung bestätigt der Bestellende, dass er als Unternehmen gem. Absatz 2 bzw. Beauftragter dieser handelt.

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1)     Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch Lieferung oder schriftliche Bestätigung der Bestellung durch uns zustande.

(2)     Preislisten, Katalog- und Prospektabbildungen sowie Preise, Maß- und Gewichtsangaben sind unverbindlich. Wir behalten uns vor, Änderungen an der technischen Ausführung unserer Artikel vorzunehmen, wenn hierdurch der Gebrauch der Sache und das Aussehen nicht wesentlich verändert werden. Farbmuster und Farbangaben sind in jedem Fall nur annähernd. Bei Teillieferungen behalten wir uns geringfügige Farbabweichungen ebenfalls ausdrücklich vor.

(3)     Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Unsere Angebote im Online-Shop sind unverbindlich und somit kein verbindliches Angebot zu einem Vertragsabschluss.

(4)     Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Zur Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der gewünschten Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung bei uns ab, und bestätigen damit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie Datenschutzrichtlinien gelesen und akzeptiert zu haben.

(5)     Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

(6)     Neben der Bestellung im Onlineshop ist es auch möglich, uns Betellungen per Fax zukommen zu lassen. Hierfür darf ausschließlich das HIER hinterlegte Bestellformular verwendet werden.

(7)     Die Annahme des Angebots erfolgt grundsätzlich durch Versand der Ware innerhalb 3-5 Arbeitstagen nach Geldeingang oder durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung und/oder Auslieferung der Ware mitgeteilt wird (Auftragsbestätigung).

 

§ 3 Registrierung als Kunde

(1)     Sie haben neben Direktbestellungen die Möglichkeit, ein eigenes Nutzerkonto anzulegen und sich somit als Kunde registrieren zu lassen.

(2)     Die zur Erstellung des Nutzerkontos erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Nachträgliche Änderungen Ihrer persönlichen Daten sind von Ihnen eigenverantwortlich einzutragen.

(3)     Durch die Registrierung erklären Sie Ihr generelles Einverständnis zur Speicherung und Verarbeitung ihrer Daten sowie zur Kontaktaufnahme unsererseits zur Unterbreitung besonderer Angebote bzw. allgemeiner Informationen über unsere Produkte und Leistungen.

 

§ 4 Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Abtretung

(1)     Es gelten jeweils die Preise, die zum Zeitpunkt der abgegebenen Bestellung maßgeblich sind. Es besteht daher grundsätzlich kein Anspruch darauf, Waren zu früher oder später geltenden, günstigeren Preisen zu erhalten. Soweit wir vor Lieferung der Ware eintretende Preisreduzierungen für Ihre aktuelle Bestellung ausnahmsweise noch berücksichtigen, geschieht dies freiwillig und ohne rechtliche Verpflichtung.

(2)     Wir erheben für jede Bestellung eine Versandkostenpauschale, die vom Käufer zu bezahlen ist

(3)     Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig

(4)     Die Erfüllung der Kaufpreiszahlungspflicht durch Aufrechnung ist Ihnen nur gestattet, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(5)     Die Abtretung von Ansprüchen and Dritte ist ausgeschlossen

 

§ 5 Leistungspflicht, Lieferbedingungen, Lieferverzögerung, Annahmeverzug

(1)     Wir erfüllen unsere Leistungspflichten aus den mit Ihnen geschlossenen Kaufverträgen durch Lieferung der Waren ab Lager Übach-Palenberg.

(2)     Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware in Deutschland innerhalb von 3 - 5 Arbeitstagen ab dem Zeitpunkt des Zahlungseingangs. Abweichungen von dieser Regel sind nach Vereinbarung möglich.

(3)     Der Versand erfolgt ausschließlich an Arbeitstagen von Montag bis Freitag. Informationen über Betriebsferien, an denen kein Versand stattfindet, finden Sie auf www.schwimmwelten.de.

(4)     Haben Sie Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versenden wir die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern wir keine abweichenden Vereinbarungen mit Ihnen getroffen haben. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit den Sie bestellt haben.

(5)     Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern die Teillieferung dem Käufer im Einzelfall zumutbar ist.

(6)     Unsere Leistungspflicht beschränkt sich bis zur Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen auf den in unserem Lager verfügbaren Vorrat von Waren des gleichen Typs und der gleichen Bezeichnung. Eine Beschaffungspflicht besteht darüber hinaus nicht. Insbesondere besteht keine Pflicht zur Nachbestellung gleicher Waren beim Vorlieferanten.

(7)     Ggfs. vereinbarte Lieferzeiträume beginnen erst zu laufen, wenn die Übergabe der Ware(n) an das Versand- bzw. Transportunternehmen erfolgt ist.

(8)     Ist die Lieferung nicht nach Fälligkeit gemäß Nr. 7 erfolgt, so geraten wir in Schuldnerverzug, sobald Sie uns unter Beachtung einer angemessenen Frist erfolglos gemahnt haben. Die pauschalierte Verzugsentschädigung beträgt 0,5 % des Rechnungswertes der in Verzug befindlichen Leistung für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch höchstens 5 %.

(9)     Befindet sich der Käufer im Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus sonstigen vom Käufer zu vertretenden Gründen, trägt der die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs. De Weiteren sind wir berechtigt, die Ware zurückzufordern. Entstehender Mehraufwand sowie entgangene Gewinne sind vom Käufer zu tragen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1)     Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Sie sind verpflichtet, die Ware(n) pfleglich zu behandeln, insbesondere sie vor Schäden zu bewahren.

(2)     Sie sind berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Sie treten uns jedoch bereits jetzt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung sicherungshalber ab.

§ 7 Gewährleistung, Beschaffenheit der Waren

(1)     Soweit der Käufer von uns mangelhafte Ware erhalten hat, ist er im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Des Weiteren können dem Käufer Schadensersatzansprüche zustehen. Für diese gelten die in § 8 dargestellten Einschränkungen.

(2)     Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht im Fall von Schadensersatzansprüchen.

(3)     Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung der Ware sind vorbehalten und führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.

(4)     Für die vereinbarte Beschaffenheit der Waren übernehmen wir keine weitergehende Garantie gem. § 443 BGB.

 

§ 8 Allgemeine Schadensersatzhaftung

(1)     Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Unternehmens oder unserer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen. Dies gilt nicht bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, insbesondere Schadenersatzansprüchen wegen Nichterfüllung, aufgrund von Verzug oder bei von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Vertragserfüllung sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2)     Bei einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, welche auf anderen Umständen als Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren und typischen Schaden.

(3)     Ansprüche aus Sachmängelhaftung verjähren ein Jahr nach Übergabe der Sache.

 

§ 9 Schlussbestimmungen, Anwendbares Recht, Gerichtszuständigkeit, salvatorische Klausel

(1)     Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

(2)     Erfüllungsort für die von uns zu erbringende Lieferung oder Leistung sowie Gerichtsstand ist 69121 Heidelberg.

(3)     Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(4)     Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

 

AGB SchwimmWelten GmbH, Stand 26.05.2024